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Innerer Notstand

Innerer Notstand Logo #42000 Als Innerer Notstand wird im Staatsrecht die Notlage eines Staates infolge von Naturkatastrophen, schweren Unglücksfällen, Angriffen auf die staatliche Grundordnung oder den Bestand des Staates bezeichnet. In der Regel erhält die Exekutive durch die Verfassung besondere Befugnisse für die Zeit des Inneren Notstandes. ==Innerer Notstand in Deut...
Gefunden auf https://de.wikipedia.org/wiki/Innerer_Notstand

Innerer Notstand

Innerer Notstand Logo #42361ist ein Ereignis, auf das Artikel 91 des Grundgesetzes zutrifft. Bei einem inneren Notstand besteht eine Gefahr für den Bestand oder die freiheitlich demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes. Dazu gehören für den Bund die staatliche Existenz, die Unverletzlichkeit des Staatsgebi...
Gefunden auf https://www.enzyklo.de/Lokal/42361

Innerer Notstand

Innerer Notstand Logo #42834Von einem inneren Notstand geht das Grundgesetz aus, bei einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche Grundordnung des Bundes oder eines Landes. Eine formelle Erklärung des Notstandes ist nicht notwendig. Als Beispiel nennt das Grundgesetz in Art. 87a Abs. 4 bewaffnete Aufstände. Für diesen Fall kann ein Land Polizeikräfte and...
Gefunden auf https://www.lexexakt.de/glossar/innerernotstand.php
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